Liebe Freundinnen und Freunde,
nachdem wir Grüne nun seit über einem Jahr in der Landesregierung sitzen, möchten wir hier gerne einen kleinen Beitrag von Yazgülü und Tim teilen, die das Jahr Revue passieren lassen und sich ansehen, was wir denn alles so tatsächlich geschafft haben.
Liebe Freund*innen,
vor genau einem Jahr haben wir GRÜNE in Nordrhein-Westfalen mit 18,2 Prozent das historisch beste Wahlergebnis erzielt. Wir sind damals angetreten mit dem Ziel, NRW zu der ersten klimaneutralen Industrieregion Europas zu machen und diesen Wandel sozial gerecht zu gestalten. Daran haben wir in der schwarz-grünen Landesregierung nun fast ein Jahr gearbeitet und so viel lässt sich jetzt schon festhalten: Die GRÜNEN sind im Land und im Bund die Transformationspartei. Ohne uns gäbe es kein Vorankommen bei Klimaschutz und Modernisierung.
Yazgülü Zeybek & Tim Achtermeyer
Landesvorsitzende GRÜNE NRW
Wibke Brems & Verena Schäffer
Vorsitzende Grüne Landtagsfraktion
Bei dieser Aufgabe arbeiten Partei, Fraktion und Regierung eng zusammen. Auch wenn manche sichtbarer sind als andere: ohne die unermüdliche Arbeit von LAG’en, Landesvereinigungen, Kommunalpolitiker*innen und den Fachabgeordneten wäre diese Bilanz nicht möglich. Wir erlauben uns hier auf unsere gemeinsame Pressemitteilung mit unseren Fraktionsvorsitzenden Verena Schäffer und Wibke Brems zu verweisen, aber möchten die Gelegenheit auch nutzen, hier einige Projekte nochmal besonders vorzustellen:
Erneuerbare Energien: NRW ist Spitzenreiter
NRW ist mit Mona Neubaur bundesweit Spitzenreiter in der Genehmigung von Windrädern und beim Bau von Photovoltaikanlagen. Wir haben im ersten Quartal 2023 mehr als doppelt so viele Solaranlagen gebaut wie im Vorjahr. Und wir haben den Kohleausstieg um acht Jahre vorgezogen. Wir schaffen die pauschale 1.000-Meter-Abstandsregel für Windkraftanlagen ab, schaffen mehr Flächen für Erneuerbare Energie und haben eine Taskforce-Windenergie im NRW-Wirtschaftsministerium eingerichtet. Wir haben in NRW das Ende der fossilen Energien eingeläutet und die Erneuerbaren entfesselt. Endlich haben wir den Kohlewahnsinn beendet.
Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen.
Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube.
Das Deutschlandticket revolutioniert die Mobilität
Durch das Engagement unseres NRW-Verkehrsministers Oliver Krischer entlastet das Deutschlandticket Millionen Pendler*innen und revolutioniert die Mobilität in Deutschland. Das wäre vor einem Jahr unvorstellbar gewesen. Nur durch Euren und unseren Druck aus NRW konnten wir diesen tollen Erfolg schaffen. Denn gerade auf Bundesebene zeigt sich: Wir GRÜNE kämpfen als einzige Partei für den Klimaschutz. Die Verantwortung für den Fortschritt müssen deshalb vor allem auf Bundesebene die GRÜNEN übernehmen. Nordrhein-Westfalen wird auf weitere Klimaschutz-Maßnahmen im Verkehrssektor drängen – das Zug-Angebot ausbauen, das Schienennetz reaktivieren und den ländlichen Raum mit zuverlässigen Schnellbusverbindungen ausstatten.
Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen.
Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube.
NRW: Für ein Land, das in Vielfalt zusammenhält
Nordrhein-Westfalen ist bunt und vielfältig. Deswegen freuen wir uns sehr, dass unsere Familienministerin Josefine Paul das vielfältige Engagement der CSD-Vereine vor Ort stärkt. Ab sofort können Vereine und Träger, die einen CSD organisieren, pro Jahr mit bis zu 5.000 Euro unterstützt werden. Die Kommunen und die Engagierten vor Ort leisten Herausragendes bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten. Deshalb unterstützen wir als Landesregierung die Kommunen mit zusätzlichen 390 Millionen aus dem Sondervermögen für die Unterbringung von Geflüchteten und die Kommunen und Engagierten vor Ort mit weiteren zehn Millionen Euro für die Integration und die Sprachkurse. Für uns ist ganz klar: Asyl ist ein Grundrecht, das nicht ausgehöhlt werden darf und es ist unsere humanitäre Verpflichtung, denjenigen, die vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen, bei uns Schutz zu bieten.
Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen.
Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube.
Umweltkriminalität effektiv verfolgen
Unser Justizminister in Nordrhein-Westfalen Benjamin Limbach hat eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Umweltkriminalität geschaffen, durch die Umweltverbrechen noch konsequenter geahndet werden können. Wir treten diesem gemeinschädlichen Kriminalitätsphänomen so mit Nachdruck entgegen.
Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen.
Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube.
Und nicht zuletzt möchten wir Euch danken, liebe Freundinnen und Freunde. Ohne Euch, ohne Eure vielfältigen Ideen, Eure Diskussionsfreude und Euren Drang zu gestalten, wäre das alles nicht möglich gewesen. Denn klar ist auch, dass dieses Jahr nicht immer leicht war. Wir mussten in Verantwortung schwierige Entscheidungen treffen und wir sind stolz darauf, die Vorsitzenden einer Partei zu sein, die sich diese Entscheidungen nicht leicht macht und uns alle immer wieder antreibt, das Beste zu geben. Das werden wir auch in Zukunft tun, zusammen mit unseren vielfältigen Parteigliederungen und mit Euch allen. Denn wir sind erst am Anfang unserer Reise. Lasst uns gemeinsam weiter Barrieren beseitigen, die der Transformation unserer Wirtschaft und unseres Zusammenlebens im Weg stehen. Lasst uns gemeinsam anpacken und NRW zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas machen und zu einem Land, das in Vielfalt zusammenhält!
Herliche Grüße,
Yazgülü und Tim
